05. November 1999

EZ-Banker Issing:

Nur ein Wunder kann den Euro retten!

In Übereinstimmung mit Bewertungen aus anglo-amerikanischen Finanzkreisen (Bank One) hat EZB-Direktoriumsmitglied Otmar Issing kürzlich erklärt, dem Euro stehe die eigentliche Bewährungsprobe noch bevor. Eine geradezu letale Bedrohung der Währungsunion sieht er in der mangelnden Flexibilität der Arbeitsmärkte der Mitgliedsstaaten der EWU in Verbindung mit der hohen Arbeitslosigkeit beim Beginn. Im Rahmen der EWU sei die Rigidität der Arbeitsmärkte als Ursache von Arbeitslosigkeit bedrohlicher geworden, weil jene das [allerdings doch zweifelhafte] Instrumentarium politischer Anpassungsmaßahmen auf nationaler Ebene beseitigt hat. Damit seien die Erfolgsaussichten der EWU davon abhängig, daß die Reformaufgaben in jedem Lande gelöst werden.

Zur Funktionsbedingung der EWU werden mithin neoliberale Finanz- und Wirtschaftspolitik in allen einzelnen Mitgliedstaaten erklärt. Eine zentrale Steuerung der notwendigen Reformprozesse (außer Flexibilisierung der Arbeitsmärkte sowie Beseitigung von Fehlanreizen der Sozialsysteme: Konsolidierung, Niedrigsteuerpolitik, Deregulierung der Produktmärkte) schließt Issing ausdrücklich aus. Sein Hinweis, daß seinen Katalog ‚guter Wirtschaftspolitik auch ohne EWU jedes Land in seinem ureigensten Interesse ohnehin befolgen sollte, ist wenig tröstlich. Denn jenes ureigenstes Interesse ist nur das pflichtgemäße Interesse am langfristigen Wohlstand der Nation. Was wiegt das schon gegenüber dem ureigensten Neigungsinteresse derer da oben an der kurzfristigen eigenen Wiederwahl?

Die Quintessenz also: Der Euro hat seine Chance - wenn denn zur rechten Zeit 11 (elf) Wunder geschehen.